Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen.
Abweichungen von diesen Bedingungen – insbesondere die Geltung von
Bezugsvorschriften des Käufers – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen
Anerkennung.
2. Angebote und Aufträge
Unsere Angebote sind in Bezug auf Preis, Menge, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten
unverbindlich und freibleibend, sofern unser Kunde Unternehmer ist.
3. Preise, Verpackung und Versand
In Anrechnung kommen jeweils die am Tage der Lieferung gültigen Preise zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das gilt auch für Abrufaufträge.
Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen werden, erfolgt die Verpackung nach
unserer Wahl. Die Versandart wird von uns gewählt und der Versand erfolgt versichert auf
unsere eigene Gefahr.
4. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungsbeträge werden innerhalb von 14 Tagen rein netto fällig. Ein
Rechnungsskonto kann nur gesondert vereinbart werden. Zahlungen mittels Akzept
werden nicht angenommen. Zahlungen durch Scheck gelten erst nach deren Einlösung als
geleistet. Zahlungen sind ausschließlich an uns zu richten. Bei Zahlungsverzug des
Käufers berechnen wir auf den Rechnungswert Verzugszinsen, mindestens 2 % über dem
jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz, im Minimum jedoch € 5,00 je Mahnvorgang.
5. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch der
künftig entstehenden Forderungen gegen den Käufer aus der gegenseitigen
Geschäftsverbindung, unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt der
Eigentumsvorbehalt als Sicherung für unsere jeweilige Saldoforderung. Die Ausübung des
Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag. Die aus dem Weiterverkauf
entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt in Höhe unserer
Forderung zur Sicherheit an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur
Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zugriffe Dritter auf
die uns gehörenden Waren und Forderungen sind vom Käufer unverzüglich mitzuteilen.
Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger
Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet
oder abgetreten werden. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um
mehr als 25 %, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach
unserer Wahl freigeben. Wir sind berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt –
insbesondere die Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware – ohne einen
vorherigen Rücktritt vom jeweiligen Kaufvertrag geltend zu machen.
6. Lieferverpflichtungen und Fristen
Die von uns angegebenen Lieferfristen sind annähernd und unverbindlich. Wird der
vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Wochen überschritten, so hat der Käufer das
Recht, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird auch dann nicht bis
zum Ablauf der Nachfrist geliefert, so kann der Käufer durch schriftliche Erklärung vom
Vertrag zurücktreten. Sonstige Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht grobe
Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen. Bei Störungen in unserem Betrieb oder in den
Betrieben oder Lagern unserer Lieferanten wird die Lieferfrist um die Dauer der
Störungen verlängert. Sollte die Erfüllung unserer Lieferpflichten durch Krieg,
Maßnahmen von Behörden, Verfügungen von höherer Hand oder sonstige höhere
Gewalt unmittelbar oder mittelbar erschwert werden, so können beide Seiten vom
Vertrag binnen sechs Wochen zurücktreten.
7. Mängelhaftung
Mängelrügen sind gemäß § 377 HGB unverzüglich, spätestens fünf Tage nach
Ablieferung abzugeben, und zwar unter Beifügung des Packzettels oder Etiketts der
Verpackung. Unterlässt der Käufer Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich
später ein Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht
werden; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehnung dieses Mangels als genehmigt.
8. Schadensersatz
Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz,
gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem
schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, soweit
wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober
Fahrlässigkeit unbeschränkt haften.
9. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit
der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist die Lieferung ausführende Betriebsstätte. Ist der Käufer Vollkaufmann,
so ist der Gerichtsstand nach unserer Wahl der Sitz der Firma oder Frankfurt am Main.
Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere
dem Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch.
Sitz der Gesellschaft: 61479 Glashütten, Butznickelstraße 9, Handelsregister: HRB 6745
(Amtsgericht Königstein).
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